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VAP begrüsst langfristig gesicherte Finanzierung der Infrastruktur

Der Verband der verladenden Wirtschaft VAP begrüsst die vom Bundesrat angestrebte langfristige Sicherung der Finanzierung der Infrastruktur mittels zweier Spezialfinanzierungen für Strasse und Schiene. Insbesondere die modifizierte Weiterführung der bisherigen Mischfinanzierung der Bahngrossprojekte via den FinöV-Fonds, der auch aus Mineralölsteuern und LSVA gespiesen wird, ist für die Verlader akzeptabel.

Die Verlader sind auf Strasse und Schiene angewiesen, kombinieren die Verkehrsmittel in vielen Konstellationen und sind daher bereit, im Sinne dieser Co-Modalität auch eine verkehrsträgerübergreifende Finanzierung der Bahn mit Strassenabgaben mitzutragen. Einer Erhöhung der Trassenpreise hingegen stehen sie angesichts der schlechten Trassenqualität (letzte Priorität), der Tatsache, dass der Schienengüterverkehr heute schon die höchsten Trassenpreise bezahlt, und der damit verbundenen Mehrkosten im Betrieb ablehnend gegenüber. Preiserhöhungen wären nur bei einer Ver-besserung der Netzzugangspriorität und insbesondere der Trassenqualität des Güterverkehrs zu verantworten, um nicht weitere Verkehre an die Strasse zu verlieren.

Die Finanzierung für die Erhaltung des bestehenden und künftigen Schienen- und Strassennetzes sowie für die notwendigen Netzausbauten ist langfristig sicherzustellen. Einmal getroffene Investitionsentscheidungen müssen verbindlich getroffen und den Einflüssen des jährlichen ordentlichen Finanzhaushalts entzogen werden. Andernfalls ist ein zielführender etappierter Infrastrukturausbau entsprechend einer Priorisierung der Projekte nicht möglich. Beim Bau der NEAT und Bahn 2000 hat sich der FinöV-Fonds grösstenteils bewährt. Auch für zukünftige Netzausbauten wird daher eine Fondslösung begrüsst, deren konkrete Ausgestaltung allerdings noch zu definieren ist. Sowohl die Sperrung verfügbarer Mittel (wie derzeit bei der Spezialfinanzierung Strassenverkehr) als auch eine Überschuldung des Fonds sind dabei auszuschliessen.

Die Finanzierung der Schiene durch Nutzungsentschädigungen in Form von Trassengebühren soll grundsätzlich neu und transparenter geordnet werden. Der Personenverkehr hat dabei einen erhöhten Beitrag zu leisten, dies nicht zuletzt mit Blick auf seine gegenüber dem Schienengüterverkehr höheren Netzprioritäten. Die Annahme, dass der Schienenfernverkehr seine Infrastrukturkosten deckt, ist angesichts der Höhe der Trassengebühren und des Aus-baustandards der Strecken für den Fernverkehr nicht zutreffend. Bei einer namhaften Verbesserung der Trassenqualität für den Güterverkehr, können die Trassengebühren für den Güterverkehr auf dem heutigen Niveau gehalten werden.

Der VAP hofft auf namhafte Verbesserung der Rahmenbedingungen für den Bahngüterverkehr. Die von der Privatwirtschaft, den Verladern, getätigten Investitionen in Anschlussgleise, Be- und Entladeanlagen, Güterwagen, Behälter, Traktionsmittel usw. für multimodal erschlossene Industriestandorte benötigen vermehrt Anreize und Investitionsschutz. Die Rahmenbedingungen sind so zu gestalten, dass das Bahnsystem rasch modernisiert und seine Wettbewerbsfähigkeit entsprechend verbessert werden kann. Die Signale, welche der Bund als Gestalter der Rahmenbedingungen und die Eisenbahnverkehrsunternehmen derzeit aussenden, lassen die Verlader vermehrt an der Leistungsfähigkeit der Eisenbahnverkehrsun-ternehmen zweifeln und führen zu sinkender Investitionsbereitschaft.

Die europäischen Entwicklungen im Infrastrukturbereich haben für die Schweiz existenzielle Bedeutung, wie die jüngsten Berichte zur Rheintalbahn belegen. Die Harmonisierung der Rahmenbedingungen schreitet unaufhaltsam voran, ebenso die Herausbildung bedeutender internationaler Güterverkehrsanbieter. Die Schweiz ist mit zwei selbst finanzierten Alpen-übergängen, den Anschlüssen ans Hochgeschwindigkeitsnetz und den privaten Güterver-kehrsterminals und Anschlussgleisen Bestandteil d

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