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De-minimis: Genehmigte Zuschüsse bleiben liegen

Das Bundesamt für den Güterverkehr (BAG) hat darauf hingewiesen, dass in der laufenden Periode bislang erst 230 Millionen Euro aus den Förderprogrammen „De Minimis“ sowie „Aus- und Weiterbildung“ ausgezahlt werden konnten. Für 2011 hatte das BAG etwas mehr als 44.000 Zuwendungsbescheide erlassen. Bisher wurden jedoch nur in etwa 5.500 Fällen Fördergelder durch die Vorlage von Verwendungsnachweisen abgerufen.

Die noch zur Verfügung stehenden Fördergelder in Höhe von 160 Millionen Euro können 2011 nur noch dann in vollem Umfang ausgezahlt werden, wenn die Anzahl von Verwendungsnachweisen mit nennenswerten Fördergeldern kurzfristig kontinuierlich steigt. Das Bundesamt für Güterverkehr fordert daher die Unternehmen auf, die Verwendungsnachweise 2011 möglichst so rechtzeitig vorzulegen, dass eine Auszahlung noch in diesem Jahr erfolgen kann. Das Formular „Verwendungsnachweis 2011“ kann im Lasiportal heruntergeladen werden. 2010 wurden für nahezu alle Verwendungsnachweise (VN) der Förderperiode 2010 nach entsprechender Prüfung die Fördergelder ausgezahlt.

Vom 1. Oktober 2011 bis zum 28. Februar 2012 können währenddessen bereits die Förderanträge für das kommende Jahr gestellt werden. Im nächsten Jahr geht das Förderprogramm „De-minimis“ bereits in seine vierte Runde. Da in der Regel das Kalenderjahr als so genannter Bewilligungszeitraum gilt, werden die Fördermittel auch nur für beantragte und bewilligte Maßnahmen ausgezahlt, die innerhalb dieses Zeitraums durchgeführt werden. Bewilligte Maßnahmen, die nicht rechtzeitig durchgeführt werden, werden demnach auch nicht gefördert.

Unternehmer mit mautpflichtigen Lkw sollten sich auch in diesem Jahr wieder beeilen, die Anträge rechtzeitig zum BAG zu senden. Die Förderprogramme erfreuen sich einer steigenden Beliebtheit, so dass am Ende vielleicht nicht jeder Antrag berücksichtigt werden kann ? die Verteilung der Gelder erfolgt nach dem Windhundprinzip. Gefördert werden 2012 vor allem wieder Maßnahmen, die zur Sicherheit im Straßenverkehr beitragen.

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