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Endgültige Fassung des Investitionsrahmenplans veröffentlicht

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer hat gestern die endgültige Fassung des Investitionsrahmenplans 2011 ? 2015 für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes (IRP) bekanntgegeben.

Zu dem am 15. Dezember 2011 von Minister Ramsauer vorgestellten Entwurf konnten die Länder in den vergangenen Monaten Stellungnahmen abgeben. Diese wurden unter Berücksichtigung der Erfordernisse für das Gesamtnetz sowie aktueller Planungsentwicklungen sorgfältig geprüft. Ein Teil der Änderungsvorschläge der Länder konnte umgesetzt werden.

Ramsauer: „Es ist bei den Ländern auf große Zustimmung gestoßen, dass der Bund in den kommenden Jahren verstärkt in den Erhalt der bestehenden Verkehrsinfrastruktur investieren wird. Zudem begrüßen die Länder, dass wir klare Prioritäten setzen und die Planung der Aus- und Neubaumaßnahmen am Bedarf sowie den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln ausrichten.“

Das Projektvolumen der Aus- und Neubaumaßnahmen, die im Zeitraum 2011 ? 2015 begonnen, fortgeführt oder fertig gestellt werden, beträgt 41,5 Milliarden Euro. Im Vorgängerplan waren noch Projekte mit einem Volumen von rund 57 Milliarden aufgeführt ? trotz deutlich niedrigerer zur Verfügung stehender Haushaltsmittel.

Ramsauer: „Unser Investitionsrahmenplan orientiert sich am Machbaren. Er ist dadurch ehrlich und transparent. Es wird aber auch deutlich, dass wir es mit einer strukturellen Unterfinanzierung im Bereich der Verkehrsinfrastruktur zu tun haben. Das haben auch die Länder in ihren Stellungnahmen klar gemacht. Für den Bund gilt: Ich werde mich weiter dafür einsetzen, dass mehr Geld für Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur zur Verfügung steht.“

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