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Verkehrs- und Logistikverbände: Gemeinsam noch mehr Stärke zeigen

Kürzlich trafen sich auf Einladung von BWVL-Präsident Jochen Quick in Bonn die Präsidenten und Hauptgeschäftsführer des BGL, DSLV und BWVL zu einem Gedankenaustausch. Ziel war trotz eigenständiger Interessen der einzelnen Verbände mehr die Gemeinsamkeiten herauszuarbeiten und so die Belange der Verkehrswirtschaft gegenüber der Politik und der Öffentlichkeit noch stärker zu vertreten.

In der Fülle der aktuell zu diskutierenden Themen stand die Infrastruktur-Finanzierung und Mautpolitik im Brennpunkt des Gespräches. Die Verbandsspitzen waren sich darüber einig, dass der Mittelbedarf für Ausbau und Erhaltung einer leistungs- und wettbewerbsfähigen deutschen Verkehrsinfrastruktur erheblich ist. Sie erklärten die Bereitschaft der von ihnen vertretenen Unternehmen für die verursachten Wegekosten entsprechend aufzukommen, verlangen im Gegenzug aber eine faire, offene und transparente Rechnungslegung für alle Verkehrsträger. Das Geld müsse auch in der Infrastruktur ankommen, man erwarte für gezahlte Abgaben auch eine adäquate Infrastruktur Straße und keine Quersubventionierung anderer Verkehrsträger.

Verlagerungsphilosophien auf die Bahn lehnten alle Verbände als nicht zielführend ab, damit sei das zukünftige Verkehrswachstum nicht zu bewältigen. Auch in der Begleitgesetzgebung müssten alle Möglichkeiten zur Nachhaltigkeit und Infrastrukturentlastung genutzt werden, so z.B. bei den Lkw-Maßen im Hinblick auf eine bessere Aerodynamik der Fahrzeuge, höhere Volumina und eine Anpassung an die Behältermaße. Effizientere Nutzfahrzeugabmessungen würden z.B. dabei helfen, Verkehrsraum zu sparen, CO² zu vermindern und die Unternehmen beim Fahrermangel entlasten.

Im Hinblick auf die aktuelle Diskussion um die Reform des Verkehrszentralregisters waren sich die Verbandsspitzen einig, dass den Belangen der Berufsfahrer bei der Reform nicht genügend Rechnung getragen wird; hier solle zumindest die Möglichkeit des Punkteabbaus erhalten bleiben; insoweit unterstütze man die Auffassung des Bundestags-Verkehrsausschusses.

Trotz differenzierter Interessenlage war man auch bei der Frage der Kabotage dahingehend einig, dass es kein Sozialdumping geben dürfe und angesichts des starken Gefälles, insbesondere nach Osten, eine Marktkonsolidierung Vorrang vor weiteren Marktlockerungen haben solle; Kontrollierbarkeit der Vorschriften müsse auch für die verladende Wirtschaft geschaffen werden.

Die drei Verbände kamen überein, das Spitzentreffen kontinuierlich stattfinden zu lassen, um so gemeinsame Interessen noch stärker herauszustellen.

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