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Erfolg für DB im Schienenkartell: Einigung mit ThyssenKrupp

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Die Deutsche Bahn und ThyssenKrupp haben eine Einigung über die Zahlung von Schadensersatz für das Schienenkartell erzielt. ThyssenKrupp hat sich verpflichtet, der DB einen angemessenen Ausgleich zu zahlen.

„Mit dem Vergleich wurde auch für den Steuerzahler ein sehr gutes Ergebnis erzielt. Niemand kann ein Interesse an jahrelangen und teuren Gerichtsprozessen haben. Wir begrüßen daher, dass ThyssenKrupp zu seiner Verantwortung steht und den entstandenen Schaden kompensiert“, sagt Gerd Becht, Vorstand Compliance, Datenschutz, Recht und Konzernsicherheit.

Die Einigung ist ein weiterer Erfolg bei der Durchsetzung der Schadensersatzansprüche gegen die Mitglieder des Schienenkartells. Bereits im April dieses Jahres hat voestalpine als erstes Unternehmen einer Einigung zugestimmt.

Die Deutsche Bahn führt den überwiegenden Teil der Schadensersatzzahlungen an Bund und Länder ab, die zuvor Ihre Ansprüche an die DB abgetreten haben. Das Unternehmen verfolgt die Schadensersatzansprüche gegen Moravia Steel Deutschland, Stahlberg Roensch und dessen ehemaligen Eigentümer mit einer Klage vor dem Landgericht Frankfurt am Main weiter.

Der Vergleich steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung zuständiger Gremien und der öffentlichen Fördermittelgeber.

Zuletzt hat das Bundeskartellamt im Juli dieses Jahres gegen Moravia Steel eine Geldbuße von zehn Millionen Euro verhängt. Damit hat das Bundeskartellamt das Verfahren Schienenkartell/Deutsche Bahn mit einem Bußgeld von insgesamt 134,5 Millionen vollständig abgeschlossen.

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