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SPC sieht KSSV und Binnenschifffahrt durch Koalitionsvertrag gestärkt

„Die im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD getroffenen Vereinbarungen zum Kurzstreckenseeverkehr (KSSV) und zur Binnenschifffahrt spiegeln die Bedeutung dieser Verkehrsträger im Rahmen einer zukunftsgerichteten nachhaltigen Verkehrspolitik wider“, erklärt Markus Nölke, Geschäftsführer des ShortSeaShipping Inland Waterway Promotion Center (SPC).

Im Vergleich zum Koalitionsvertrag 2009 setze der Koalitionsvertrag 2013 einen deutlich stärkeren Fokus auf die Belange der Schifffahrt. Hervorzueben ist aus Sicht des SPC, dass auch der KSSV und die Binnenschifffahrt mit berücksichtigt wurden. Insbesondere die Anerkennung des Kurzstreckenseeverkehrs als bedeutendes Thema sieht Nölke durch die zugesicherte politische Unterstützung bei der Erreichung der neuen Anforderungen zu Schiffsemissionen in Nord- und Ostsee (SECA) erfüllt. Verbunden mit der Aussage der angestrebten großen Koalition, „die Forschung an neuen Kraftstoffen sowie die Einführung verflüssigten Erdgases LNG in der Schifffahrt voranzutreiben“, sei dies ein ganzheitlicher Ansatz.

Dass die aktuelle Herausforderung mit der Absenkung der Schwefelemissionswerte in Nord- und Ostsee ab 2015 Eingang in den Koalitionsvertrag genommen hat, wertet Nölke auch als Erfolg für die maritime Wirtschaft, die nicht müde wurde, vor der drohenden Rückverlagerung des Güterverkehrs zu warnen. Dieser Aspekt ist bei den Koalitionspartnern angekommen, die den Schadstoffausstoß in der Schifffahrt nun laut dem Koalitionsvertrag begrenzen wollen, „ohne dabei Verkehr von ökologisch vorteilhaften Wasserwegen auf Landwege zu verdrängen.“

„Diese klare Position bewerten wir positiv. Es liegt nun an allen Akteuren, die gesteckten Ziele gemeinschaftlich zu erreichen“, folgert Nölke. „Die Bedeutung des Kurzstreckenseeverkehrs ist in der Politik angekommen.“ Immerhin liege der Anteil des KSSV am Umschlag der deutschen Seehäfen bei 56 bis 61 Prozent, je nach Definition der Fahrgebiete. „Dieser Anteil muss nicht nur gehalten, sondern künftig weiter gesteigert werden“, meint Nölke. Verbunden mit dem Anspruch, die Emissionen zeitgleich zu senken, nehme der KSSV in wirtschaftlich schweren Zeiten eine Vorreiterrolle ein.

Neben den Küstenwasserstraßen verfügt auch die Binnenschifffahrt über erhebliche Kapazitätspotenziale, wie der Koalitionsvertrag anerkennt. Der SPC-Geschäftsführer begrüßt, „dass diese insbesondere durch eine bessere Verzahnung mit den anderen Verkehrsträgern ausgeschöpft werden sollen.“ Positiv bewertet er außerdem, dass die verschiedenen verkehrspolitisch angestrebten Maßnahmen sinnvoll ineinandergreifen. Dazu zählt Nölke unter anderem die Einführung eines Verkehrsinfrastrukturberichts, die Weiterentwicklung des Aktionsplans „Güterverkehr und Logistik“ sowie des Nationalen Hafenkonzepts.

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