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BÖB bedauert nicht verbaute Mittel an deutschen Bundeswasserstraßen

Binnenschiff

Der Bundesverband Öffentlicher Binnenhäfen (BÖB) reagiert mit Bestürzung auf die Meldungen, dass im Jahre 2013 rund 192 Millionen Euro für Um-, Aus- und Neubauten an Bundeswasserstraßen nicht ausgegeben wurden.

„Nach den Unklarheiten der letzten Jahre, unter anderem durch die Diskussion um die WSV Reform, sind solche Meldungen das falsche Signal für die Nutzer des System Wasserstraße. Sie vergrößern die Unsicherheit, bezogen auf ein leistungsfähiges System Wasserstraße“, äußerte sich diesbezüglich Boris Kluge, Geschäftsführer des Bundesverbandes. Wichtige Wasserstraßen-Ausbauprojekte, wie die Moselschleusen, werden mangels finanzieller Mittel erst nach 2020 angefangen. Gleichzeitig sind 2013 Wasserstraßen-Neubaumittel teilweise für Straßenbauprojekte ausgegeben worden oder in den Bundeshaushalt zurückgeflossen.

Der BÖB möchte sich nicht an der Ursachenforschung beteiligen. Vielmehr sollte noch intensiver daran gearbeitet werden, alle geplanten, und wenn möglich, auch zusätzlichen Mittel für die Weiterentwicklung der Wasserstraßeninfrastruktur zeitnah einzusetzen. „Das so viele Mittel nicht abgerufen wurden zeigt, es muss dringend etwas getan werden. Wir hoffen, dass die Koalitionäre dies erkennen und die notwendigen Schritte zügig ergreifen. Auch die Absicherung des Unterhaltes von vorhandenen Infrastrukturen muss gewährleistet sein. Hier fehlt weiterhin eine verlässliche Bestandsanalyse in Form eines Wasserstraßen-Infrastrukturberichtes. Dieser ist und bleibt notwendig, um Mittel sinnvoll einzusetzen“, so Kluge weiter.

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