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Feldversuch Lang-Lkw weiter zulässig

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Auch ohne explizite Zustimmung der Bundesländer dürfen Lang-Lkw auf Bundesfernstraßen eingesetzt werden, urteilt das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Die Verordnung über Ausnahmen von straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften für Fahrzeuge und Fahrzeugkombinationen mit Überlänge ist mit dem Grundgesetz vereinbar. Die Klagen der Bundesländer Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein sowie der Bundestagsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen wurden damit abgewiesen, der Feldversuch kann wie geplant fortgesetzt werden.

„Die Entscheidung des Gerichts ist eine wichtige Grundlage für alle Speditionen, die gemeinsam mit ihren Logistikpartnern mit dieser Transportform Systemverkehre getestet und bereits etabliert haben“, begrüßt der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Speditions- und Logistikverbands (DSLV) Frank Huster die Karlsruher Entscheidung, und weiter: „Die betriebswirtschaftlichen und ökologischen Vorteile des Lang-Lkw sind für die am Feldversuch teilnehmenden Speditionen und ihre Auftraggeber offensichtlich.“

Die damalige CDU/CSU/FDP-geführte Bundesregierung hatte den Einsatz im Rahmen des Feldversuchs per Ausnahmegenehmigung zugelassen, allerdings ohne Einbeziehung von Bundestag und Bundesrat. „In einer Demokratie ist es durchaus legitim, das Vorgehen eines Ministeriums auf Konformität mit dem Grundgesetz überprüfen zu lassen. Die Aussage des Gerichts bietet nicht nur der Wirtschaft, sondern auch dem Bundesverkehrsministerium und der Politik jetzt mehr Sicherheit bei ihrem weiteren Vorgehen. Mit der heute bekannt gegebenen Entscheidung ist die formale Debatte beendet und die sachliche Bewertung des Verkehrssystems Lang-Lkw steht wieder im Vordergrund. Der Feldversuch sollte jetzt ergebnisoffen und ohne Rückverlagerungsängste fortgeführt und das Streckennetz erweitert werden“, fordert der Hauptgeschäftsführer des DSLV. Dafür müsse auch Brüssel die rechtlichen Grundlagen schaffen.

Als volumeneffiziente Fahrzeuginnovation ist der Lang-Lkw vor allem zwischen Knotenpunkten und nicht in Städten unterwegs. Huster: „Bestehende Stückgutsystemverkehre auf der Straße werden heute von 38 Unternehmen mit 73 größeren Einheiten lediglich effizienter und gleichzeitig sicher durchgeführt, eine wettbewerbliche Gefahr für die massengutaffinen Bahnen ist der Lang-Lkw grundsätzlich nicht.“

(Quelle: DSLV)

 

 

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