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Bundesverkehrsminister Dobrindt plant „Leitbild Logistik“

DSLV

Als „systemrelevant“ identifiziert Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt die Logistikbranche. Vor mehr als 380 Teilnehmern des Unternehmertags des Deutschen Speditions- und Logistikverbands (DSLV) am 18. und 19. September 2014 in Berlin unterstrich der Minister die Bedeutung der Speditionsbranche für  Volkswirtschaft und Gesellschaft und sicherte die Unterstützung seines Hauses bei der Entwicklung eines „Leitbilds Logistik“ zu.

„Es gibt nur wenige Branchen, die sich eines solchen ministerialen Kooperationsangebots erfreuen können“, so DSLV-Präsident Mathias Krage. „Der DSLV wird den Ball auf jeden Fall aufnehmen“.

Bereits in seiner Begrüßungsansprache stellte Krage das Motto des Unternehmertags „Zukunft gestalten – Infrastruktur stärken“ in den Vordergrund. Der DSLV habe dazu beigetragen, dass der stetige Substanzverlust der Verkehrsinfrastruktur im Bundestagswahlkampf 2013 thematisiert wurde und Gegenmaßnahmen im Koalitionsvertrag verankert wurden. „Inhaltlich muss angesichts des jährliche Finanzierungsdefizits in Höhe von 7,2 Milliarden Euro noch deutlich nachgebessert werden, doch die Steigerung des öffentlich wahrnehmbaren Stellenwerts der Infrastruktur ist bereits eine außerordentliche verbandliche Leistung“, zeigte sich Krage zufrieden.

Jetzt müssten den Reden auch Taten folgen, damit die Stellung Deutschlands als Logistikstandort Nr. 1 nicht leichtfertig geopfert werde. Nicht nur das Finanzierungsdefizit sei gigantisch, viel zu lange Planungsverfahren mit zum Teil grotesken Standards verhinderten und verzögerten außerdem dringend notwendige Infrastrukturprojekte. „Wenn die Politik nicht handelt, nimmt sie bewusst Einbußen der Wirtschaftsleistung und des Wachstums in Kauf“, so Krage.

Dies soll nach Ausführungen Dobrindts durch eine „klare Investitionswende“ verhindert werden. Der Minister verwies auf zusätzliche fünf Milliarden Euro für Investitionsmittel des Bundes für die gesamte Legislaturperiode. „Dies ist aber nur ein Tropfen auf den dringend zusätzlich benötigten heißen Asphalt“, monierte Krage und forderte den Minister auf, in seinem neuen Mautkonzept nicht nur „die vermeintlichen Sündenböcke“ zu belasten, sondern in die Nutzerfinanzierung – wenn sie schon unumgänglich sei – alle Verkehrsteilnehmer einzubeziehen. Um weiteren Schaden abzuwenden, könnte sich der DSLV auch der vom BMVI geplanten Einbeziehung privaten Kapitals öffnen.

Den Lang-Lkw bezeichnete Dobrindt als Zukunftsmodell und versprach, sich in Deutschland und Europa für dessen grundsätzliche Zulassung einzusetzen.

Die Infrastruktur stand auch im Mittelpunkt einer hochkarätig besetzten Podiumsdiskussion, in der der geschäftsführende Gesellschafter der Bremer Ipsen Logistics GmbH, Eduard Dubbers-Albrecht, und der Chefvolkswirt der Bremer Landesbank, Folker Hellmeyer, die anwesenden Mitglieder des Deutschen Bundestags – Dorothee Bär (CSU, Parlamentarische Staatssekretärin im BMVI), Martin Burkert (SPD, Vorsitzender Bundestagsverkehrsausschuss) und Dr. Valerie Wilms (Bündnis 90/Die Grünen, Obfrau Bundestagsverkehrsausschuss) – aufforderten, der Logistikbranche noch mehr Gehör zu schenken und im parlamentarischen Verfahren die notwendigen Mittel zu erstreiten.

Quelle: DSLV

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