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Bund und Bahn pumpen 28 Milliarden Euro in Schienennetz

LUFV Bahn Bund Foto: BMVI

Anfang dieser Woche haben Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt und DB-Chef Dr. Rüdiger Grube die neue Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV II) zur Modernisierung des Schienennetzes unterzeichnet. Zuvor hatten bereits der Haushalts- und der Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages der Vereinbarung zugestimmt.

Wie das Bundesverkehrsministerium (BMVI) in einer aktuellen Pressemeldung mitteilt, steht damit bis 2019 die Rekordsumme von 28 Milliarden Euro für die bestehende Schieneninfrastruktur bereit. Im Gegenzug verpflichtet sich die Bahn, anspruchsvollere Qualitätsvorgaben einzuhalten. „28 Milliarden in den kommenden fünf Jahren – das ist der Investitionshochlauf, mit dem wir das System Schiene zukunftsfähig machen“, hofft Verkehrsminister Dobrindt. „Diese Rekordsumme kann nun schnell und gezielt in das bestehende Netz fließen.“ Zugleich werde sich die Bahn an anspruchsvolleren Qualitätsvorgaben messen lassen.

Mit der LuFV II soll deutlich mehr Geld in Ersatz, Erhalt und Modernisierung des Bestandsnetzes einschließlich der Verkehrsstationen gegenüber der Vergangenheit investiert werden. Damit sollen bis 2019 insgesamt 17.000 Kilometer Schienen, 8.700 Weichen und mindestens 875 Brücken erneuert werden. Die Bahn plant, rund 1.700 Mitarbeiter zusätzlich einzustellen. Zweiter Kernpunkt der LuFV II ist die deutlich verbesserte Qualitätssicherung. Die Kriterien zur Leistungssicherung werden um wesentliche Punkte erweitert: Erstmals wird eine sanktionsbewehrte Qualitätskennzahl für den Zustand der Bahnbrücken festgelegt. Bei Totalsperrung von Brücken drohen der Bahn zusätzliche Vertragsstrafen. „Mit der Vertragsunterzeichnung beschließen wir das größte Modernisierungsprogramm für die bestehende Infrastruktur aller Zeiten“, ergänzt Grube. „Nach über zweijähriger Vorbereitung auf die LuFV ist jetzt der Startschuss gefallen und wir beginnen sofort mit der Umsetzung.“ Das Programm sei seiner Meinung nach in Europa einmalig.

Quelle: BMVI

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