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Logistik Netzwerk Thüringen setzt sich für Wettbewerbsfähigkeit des Standortes ein

Logistik Netzwerk Thüringen: Delegationsreise mit Vertretern des ITnet und des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI)

Der Thüringer Logistikbranche drohen Wettbewerbsnachteile durch Hindernisse beim Breitbandausbau. Darauf hat das Logistik Netzwerk Thüringen (LNT) kürzlich im Austausch mit politisch Verantwortlichen in Berlin hingewiesen. Neben der besseren Versorgung von Gewerbegebieten mit Glasfasertechnologie zur Gewährleistung hoher Datenraten wurde auch ein Ende der Branchendiskriminierung bei den De-minimis-Beilhilfen gefordert.

Im Rahmen einer gemeinsamen Delegationsreise von Vertretern des ITnet Thüringen sowie des Logistik Netzwerks Thüringen wurden Gespräche unter anderem mit dem Thüringer Bundestagsabgeordneten und digitalpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktion Tankred Schipanski, mit Christian Hirte, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie (BMWi), gleichzeitig Beauftragter der Bundesregierung für Mittelstand und für die neuen Bundesländer, und mit hochrangigen Vertretern des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) geführt.

„Ein schneller Internetzugang ist unerlässlich für die Digitalisierung. Genau deshalb müssen heute die infrastrukturellen Voraussetzungen geschaffen werden, um die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Thüringens auch morgen zu gewährleisten. Hier gilt es Nachteile für die Unternehmen unserer Region klar zu artikulieren und gemeinsam nach Lösungen zu suchen“, sagt Prof. Dr. Uwe Arnold, Vorstandsmitglied im Logistik Netzwerk Thüringen.

Bislang steht einem zügigen Breitbandausbau neben den Kosten, auch das Risiko möglicher Rückzahlungen von Fördermitteln für die Kommunen entgegen. Diese gilt es abzubauen und zugleich eine Flexibilisierung der Förderrichtlinien auf den Weg zu bringen. Das Ausbauziel hat sich im Rahmen der Gigabit-Initiative der Bundesregierung mittlerweile auf eine Zielbandbreite von mindestens 1 Gbit/s (statt bisher 100 Mbit/s) erhöht. Das Netzwerk setzte sich im BMWi und BMVI dafür ein, insbesondere in Thüringer Gewerbegebieten, wo noch nicht geschehen, zügig eine Breitbandversorgung auf Gigabitniveau zu gewährleisten. Außerdem fordert das LNT, auch in Thüringen ein sogenanntes 5G-Test-Bed – eine Versuchsregion für die neuen, hocheffizienten 5G-Mobilfunknetze – einzurichten, wie es bereits vom Bund für andere Bundesländer geplant wird.

Mit Blick auf die EU fordert das Netzwerk mit Nachdruck eine Abkehr von der Branchenbenachteiligung bei den De-minimis-Beihilfen. Es bat die in Berlin besuchten Ansprechpartner, sich in Brüssel dafür einzusetzen, dass für Unternehmen des gewerblichen Straßengüterverkehrs zukünftig die gleichen De-minimis-Grenzen gelten wie für andere Branchen, statt wie bisher nur 50 Prozent der Fördermaximalbeträge. Im Rahmen des De-minimis-Förderprogramms können Unternehmen des Güterkraftverkehrs für fahrzeug- und personenbezogene Maßnahmen sowie für Maßnahmen zur Effizienzsteigerungen Unterstützung erhalten.

„Wir brauchen Mittel und Möglichkeiten, um Unternehmen – und das heißt vor allem auch deren Mitarbeiter – fit für die Digitalisierung zu machen. Als Netzwerk helfen wir unseren Mitgliedern und deren Mitarbeitern, zu den künftigen Gewinnern des technologischen Wandels zu gehören. Um die enormen Veränderungen der Branche aber effektiv zu begleiten, braucht es hier noch mehr Unterstützung und zusätzliche Angebote“, betont Prof. Dr. Uwe Arnold.

Quelle: Logistik Netzwerk Thüringen e.V., Bild: © Falko Smirat/Logistik Netzwerk Thüringen

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